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Weimarer Dreieck a. D.?

Dr. Krzysztof Miszczak
Der Autor ist Gesandter a. D. und war Direktor des Departements für Europäische Sicherheitspolitik im polnischen Außenministerium. Er ist heute Erster Ministerialrat im Europa Departement, zuständig für Außenund Sicherheitspolitik, und Vorstandsmitglied und Ehrenkurator der Fördergesellschaft für Europäische Kommunikation (FEK) Deutschland. Der Artikel wird in Nr. 5/2004 der Zeitschrift "Europäische Sicherheit" erscheinen.

Als die Formel des Weimarer Dreiecks vor dreizehn Jahren am 28. August 1991 in Weimar während eines Treffens der damaligen Außenminister Frankreichs Roland Dumas, der Bundesrepublik Deutschland Hans-Dietrich Genscher und Polens Krzysztof Skubiszewski aus der Taufe gehoben wurde, kam sie auf die Initiative der deutschen Seite zustande. Deutschland ließ sich vom Gedanken leiten mit Hilfe des "Dreiecks" potentielle und wirkliche Befürchtungen über den Charakter der deutschen Außenpolitik in den Staaten Mittelund Ost-Europas nach der Wiedervereinigung zu zerstreuen und gleichzeitig den Prozess der deutsch-polnischen Aussöhnung in Anlehnung an die französisch-deutschen Erfahrungen unter anderen Voraussetzungen zu beginnen.
Beitritt Frankreichs zu dieser neuen Gruppierung war dadurch bedingt, dass Paris es nicht zur Marginalisierung seiner Position auf dem europäischen Kontinent und im "traditionellen Bereich der deutschen Dominanz" in Mittelund Ost-Europa kommen lassen, um mit Deutschland in seiner Außenpolitik in diesem geopolitisch neuen Raum Schritt halten wollte. Offiziell war diese Dreier-Verbindung sowohl mit der französischen als auch der Bonn/Berlin-Republik aus der Perspektive der Interessen Polens als ein Instrument definiert, Warschaus Integrationspläne in die westeuropäischen und euroatlantischen Strukturen leichter voranzutreiben.
Diesem informellen Konsultationsforum lagen keinerlei Gründungsdokumente vor und es verfügte auch über kein Sekretariat. Während der regelmäßig stattfindenden Zusammenkünfte diskutierte man über Außen-, Sicherheits-, Verteidigungsund Wirtschaftspolitik aber auch über Kulturfragen und regionale Kontakte.
In der Geschichte der Kontakte im Rahmen des Weimarer-Dreiecks gab es bisher 12 französisch-deutsch-polnische Begegnungen auf der Ebene der Chefs der außenpolitischen Ressorts. Die bisher letzte Begegnung fand am 16. Januar 2004 in Berlin statt. Warschau wird noch in diesem Halbjahr das Ort des nächsten Zusammenkommens sein. Die Staatsund Regierungschefs haben sich in dieser Zeit fünfmal, dreimal in Polen und je einmal in Frankreich und in Deutschland getroffen.
Die bisherige Zusammenarbeit zeichnet sich durch eine generelle Tendenz der ständigen Erweiterung des Themenspektrums, wie zum Beispiel, durch die dreiseitigen Konsultationen der Verteidigungs-, Finanz-, und Justizressorts sowie der Ministerien für Inneres und Arbeit. Es gab auch regelmäßige Treffen der Parlamentsabgeordneten der drei Länder, was wohl auch zu den wichtigen Begegnungen im Rammen des Dreiecks zählt.
Zu den vorläufig letzten Gesprächen zwischen den Vertreter der Europäischen Kommissionen der Parlamenten Polens, Frankreichs und der Bundesrepublik Deutschland kam es in Berlin am 28. Januar dieses Jahres. Im Hinblick auf die wachsenden inneneuropäischen Kontroversen zwischen alten und neuen Mitgliedern der EU, darunter Frankreich und Deutschland, und dem größten EU-Beitrittsland Polen, waren solche Begegnungen von großer Bedeutung. Da diese Auseinandersetzung auch die Zusammenarbeit im Rahmen des "Dreiecks" einer schweren Überlebensprobe aussetzte, wurde in der Tat der Tätigkeit dieses informellen Bundes weitgehend in Frage gestellt.
Einen grundsätzlich negativen Einfluss auf die Zusammenarbeit im Rahmen des Weimarer-Dreiecks übte die Modifizierung der deutschen Außenpolitik nach der Machtübernahme durch SPD/Bündnis´90-Grünen in Deutschland im Jahre 1998 aus. Trotz der anderslautenden Koalitionsvereibarung dieser Parteien begann langsamer Interpretationswandel der deutschen Nachkriegspolitik der Bonner-Republik. Die neue Bundesregierung eröffnete ein Prozess des offenen Bewusstseinswerdens Deutschlands in den europäischen sowie den transatlantischen Beziehungen und schlug damit eine neue Phase in der deutschen Außenpolitik auf mit einer stärkeren Betonung der Richtung der immer offener und offensiverer Exekution der eigenen nationalen Interessen.
Die Berliner Republik brach mit dem alten Kanon der rheinischen Außenpolitik, durch Exerzierung von bis dato ausbalancierter und zurückhaltender Politik der ausgewogenen Berücksichtigung der Interessen aller Nachbarn Deutschlands in Europa. Bei ihrer Europapolitik ging die neue Bundesregierung auf Distanz zum größten Nachkriegsverbündeten, den Vereinigten Staaten, mit Ausrichtung auf eine vertiefte Beschleunigung der Zusammenarbeit mit Frankreich. Die Gleich-Distanz-Haltung zu den amerikanischen und französischen Verbündeten wurde zu Gunsten Frankreichs aufgegeben. Die starke Anlehnung Berlins an Paris verengte nicht nur seinen außenpolitischen Spielraum, sondern machte Deutschland in der Konsequenz zum Gefangenen der ohnehin antiamerikanischen Europapolitik Frankreichs.
Terror-Anschläge gegen die USA wurden zum willkommenen Katalysator der neuen Wendung in der deutschen Außenund Sicherheitspolitik.
Polnische Verbündete nahmen die Änderung in der bundesrepublikanischen Politik lange nicht wahr. Warschau verwechselte, wie schon oft in der Vergangenheit, Wunschdenken mit der Realpolitik und betrachtete nach wie vor Berlins-Politik mit den Augen der alten "Bonner" Bundesrepublik. Diese auseinaderklaffende Diskrepanz zwischen den Erwartungen und der tatsächlichen operativen Politik wurde an der Weichsel nicht mit gebotener Distanz analysiert und polnische Außenpolitik stellte sich nicht rechtzeitig auf die neuen Entwicklungen ein.
Negative Reaktion Frankreichs und Deutschlands auf die Durchführung der Außenund Sicherheitspolitik Washingtons wurde von den Regierenden und der überwiegenden Mehrheit der Opposition in Polen als eine Politik gegen den wichtigsten strategischen Verbündeten der polnischen Republik, d.h. der USA gewertet und somit gegen den, wie Warschau meinte, wirklichen Garanten der Sicherheit des polnischen Staates empfunden. Denn Schwächung der euroatlantischen Solidaritätsverbindungen würde die Sicherheitslage des polnischen Staates wesentlich unterminieren.
Die französisch-deutsche Politik provozierte nicht nur eine tiefe Krise in den transatlantischen Beziehungen, sondern auch der weiteren politischen Existenz des Weimarer-Dreiecks die Grundlage und somit auch die Berechtigung des Fortbestandes entzogen hat.
Als sich die polnische Regierung entschloss an der Seite der Vereinigten Staaten im Irak-Krieg militärisch sich aktiv zu engagieren (Warschau unterschrieb das von Frankreich und Deutschland nicht getragene gemeinsame Appell vom 30. Januar 2003 "Europa und Amerika müssen zusammenhalten") und Polen die militärische Teilnahme an der Stabilisierung der Situation in Irak in einer eigenen militärischen Zone übernahm, hat dies zu weiteren Verstimmungen geführt. Alte Ängste von der Großmachtpolitik in Europa wurden wieder wach. Man vergaß verantwortungslos, dass das Vertrauen nicht mittels Bedienung der längst vergessenen Ressentiments und Vorwürfe gegenüber dem schwächeren Mitglied des "Dreiecks" aufzubauen sind. Die Verdächtigungen, Unstimmigkeiten und Schmähungen des polnischen Partners gehörten zu den Hindernissen, die man nicht sofort aus der Welt hätte schaffen können.
Größten Verwüstungen entstanden insbesondere in der Sphäre der politischen Psychologie und haben an dem ohnehin empfindlichen Gewebe der Verständigung und des Vertrauens in Europa gezerrt. Und gerade die Stärkung und Wiederaufbau des Weimarer-Dreiecks, sollte diese Beziehungen ja festigen.
Der "2+1 - Verbund" hatte somit seine wichtigste Prüfung nicht bestanden. Seine Hauptfunktion, Vorbeugung von Gegensätzen auszuräumen, bzw. Missverständnisse zu beseitigen, wurde nicht erfüllt. Es kam zu keinerlei Konsultationen zwischen den drei Partnern in den wichtigsten Fragen ihrer künftigen europäischen AußenSicherheitsund Verteidigungspolitik. Defizitäre, konjunkturelle und geradezu künstliche Existenz des "Dreiecks" wurde offensichtlich.
In solcher Atmosphäre kam es am 9. Mai 2003 zum Treffen der Staaten des Weimarer-Dreiecks in Wroc3aw/Breslau auf der Ebene der Staatspräsidenten Polens Kwaoniewski, Frankreichs Chirac und des deutschen Bundeskanzlers Schröder. Es war die erste dreiseitige Begegnung nach der Beendigung des Irak-Krieges. Es endete mit einem bescheidenen Erfolg. Man verständigte sich zwar auf ein gemeinsames Kommunique, in dem es aber tiefliegende Unterschiede, insbesondere im Bereich der europäischen Sicherheitspolitik festzustellen waren. Kwaoniewski distanzierte sich von der Konzeption einer Schaffung vom NATO-Allianz getrennten europäischen Sicherheitsund Verteidigungsstrukturen, die am 29. April 2003 durch Frankreich, Deutschland, Belgien und Luxemburg gemeinsam vorgeschlagen wurden.
Immerhin hat man erkannt, dass die Fortsetzung der Treffen und Intensivierung der Zusammenarbeit im Rahmen des Weimarer-Dreiecks einen Sinn hätte. Angesicht der nicht gerade erfolgreichen bisherigen dreiseitigen Zusammenarbeit war das Breslauer Treffen ein wichtiger Schritt vorwärts.
Als es Ende 2003 erneut zur ernsten Irritation kam, wurde diesmal zum Zankapfel das Abschlussdokument des Europäischen Konvents und die Vorbereitungen zur Regierungskonferenz der EU-Staaten (IGC). Nach dem Brüsseler Debakel des Europäischen Rates im Brüssel im Dezember 2003 wurde erkennbar, dass der Verfassungsprozess der Europäischen Union und ihre Erweiterung um mittelund osteuropäische Länder längst ohne die aktive Teilnahme und Impulse seitens des trilateralen polnisch-französisch-deutschen Projektes verläuft. Tiefe Krise in diesen zwischenstaatlichen Beziehungen, ungeachtet der unzweifelhaften Erfolge im Bereich der Sicherheitspolitik wurde damit fortgesetzt.
Der Stillstand wurde erst überbrückt, als die interessierten Parteien den politischen Willen zur Wiederaufnahme der gemeinsamen Gespräche über kontroverse Themen demonstriert haben. Am 9. Januar 2004 trafen sich in Paris zum Zweier-Treffen der Außenminister Frankreichs, de Villepein und Polens Cimoszewicz. Bereits eine Woche danach traffen sich am 15. Januar 2004 in Berlin der bundesdeutsche Außenminister Fischer mit seinem polnischen Amtskollege Cimoszewicz. Beide Begegnungen waren als Vorbereitungsetappen auf die Tagung des Weimarer-Dreiecks zu sehen, die ebenfalls in Berlin am 16 Januar 2004 stattgefunden hat.
Die drei Außenminister haben es als "äußerst wichtig angesehen, dass es zu schneller Verständigung in Sachen der europäischen Verfassung kommen muss". Die Annahme dieser europäischen Verfassung noch vor dem 1. Mai 2004 wäre ein Zeichen dafür, dass nicht nur die Europäische Union zur Lösung von meist komplizierten Aufgaben fähig ist, sondern dass die wesentlichen Anregungen in dieser Richtung auch von den Staaten des Weimarer-Dreiecks kommen können.
Wenngleich es während dieses Treffens kein Einverständnis in den wichtigen Streitpunkten erreicht wurde (kein Gesprächspartner wollte ihre ursprüngliche Verhandlungsposition verlassen) lebte das "Dreieck" zeitweise wieder auf.
Obwohl es keine Seite des Weimarer Dreiecks gegen die Vortsetzung der Zusammenarbeit in dieser Form ist, bleibt die Kooperation der drei Staaten weitgehend auf der Strecke.
Um ihr einen Sinn zu geben, muss eine zentrale Frage ab sofort geklärt werden, ob diese informelle Struktur des "Dreiecks" in Zukunft imstande ist auf der Ebene des trilateralen Treffens endlich zu konkreten, alle Seiten zufriedenstellenden Kompromisslösungen in Vorfeld der Entschlussfassung und im Rahmen der übernationalen Gremien zu gelangen?
Die Vorausetzung ist aber, dass die Initiative des Weimarer-Dreiecks einen wichtigen und abgestimmten Beitrag zur Identitätsfindung und Kohäsionsbau des vereinten Europas in der Zukunft leistet. Dies muss zum conditio sine qua non und zum Prozesses der weitgehenden Identifizierung der gemeinsamen Grundinteressen zwischen Frankreich, Deutschland und Polen in Sachen der zukünftigen Entwicklung des europäischen Kontinents werden.
Es ist zu bedauern, dass die bereits lang existierende Tradition der gemeinsamen informellen Infrastruktur der Verständigung im Rahmen des "Dreiecks" nicht genügend zum Vorschein kommt. Hierzu sollte sie erhalten bleiben und ausgebaut werden, um in der tagtäglichen Gestaltung von europäischer Innenpolitik eine Präventivfunktion in Konfliktsituationen zu übernehmen und der Herausbildung von neuen, unkonventionellen und in die Zukunft reichenden Lösungen zu dienen. In dieser Tradition sollten im gemeinsamen europäischen Kontext supranational und regional verstandenen Konzeptionen entworfen werden.
Das bisherige Fundament und das Gerüst des Weimarrer Dreiecks muss allerdings für solch gemeinsame Interessen neu definiert werden. Nur eine deklaratorische Betriebsamkeit wird keine Seite weiter bringen. Die Zusammenarbeit muss sich auf positive "Abhängigkeit", bzw. Verflechtung bei der Herausarbeitung der europäischen Stellungnahmen stützen, um dann konsequenterweise der Herausarbeitung von konkreten Beiträgen auch zu den transatlantischen Beziehungen als Grundlage dienen.
Die Voraussetzung für weiterbringende Lösungen und der Kooperation im Rahmen des nach dem EU-Beitritt Polens am 1. Mai 2004 muss deshalb die Verbesserung der Dialogkultur in den französisch-deutsch-polnischen Beziehungen sein. Das Weimarer-Dreieck sollte einen relativ konfliktfreien Austausch von Meinungen in den strategischen Fragen fördern, die als Anregung zur breiteren Diskussion mit anderen Partnern innerhalb der Europäischen Union führen soll. Es handelt sich hier, mittels des "Dreiecks" vor allem um die Schaffung einer gemeinsamen Agenda, d.h. möglichst weitgehenden Konvergenz der einzelnen übernationalen Denkarten in der europäischen Politik, insbesondere in den Fragen der europäischen Außenund Sicherheitspolitik. Das Ziel soll Bildung eines dreiseitigen, anregenden und wirkungsvollen kooperativ-konsultativen Mechanismus sein. Die Forderung Deutschlands nach dem ständgen Sitz im Weltsicherheitsrat würde die Bildung der europäischen Gemeinsamen Außen-und Sicherheitspolitik in Frage stellen.
Es wird hier aber viel vom politischen Willen der drei Partner abhängen, sich so wirkungsvoll wie nur möglich eines brauchbaren Instrumentes zu bedienen. Warschau denkt hier u.a. auch über die aktive Gestaltung der "Ostpolitik" der Union. Die Unterstützung hierzu durch den polnischen Partner und durch die Bundesrepublik Deutschland ist auch eine Chance für Frankreich, diese Politik mit Hilfe der Strukturen des Weimarer-Dreiecks zu "begutachten" und zu beeinflussen, was immer das Ziel der Politik Frankreichs war.
Die bisherige Zusammenarbeit zeigte, dass eine Partnerschaft, egal ob innerhalb der EU-Familie oder einem losen "Beratungsgremium", wie dem Weimarer-Dreieck, darf nie auf Scheinheiligkeit und abwegigen selbstgefälligen Gedankengut von Politikern basieren, die nach egoistischen Prinzipien die europäischen Völker in den Abgrund zu führen durchaus bereit sind. Nur die Last der Veränderungen müssen auch diejenigen voll mittragen, die sie ein widervereinigtes Europa herbeiführen wollen.


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